Sonntag, 23. August 2009

Falsche Prognose, trotziges Eggerle

So: Meine heutige Prognose war also falsch. Die Geschichte bekommt ihre eigene Dynamik. Zunächst sogar Kritik aus den eigenen Reihen (Ex-Klubobmann Amann) dann das V-heute-live-Interview: Das Eggerle hat zwar fast Tränen in den Augen und eine flattrige Stimme, er weigert sich aber trotzig, wieder in seine Rolle als ÖVP-Schosshündchen zurück zu kehren.

Wahlkampftaktisch sicherlich richtig. Und machtpolitisch stehen die Chancen 50 : 50. Die ÖVP hat schon oft Notwendigkeiten und Möglichkeiten verstreichen lassen, den braunblauen "Partner" los zu werden. Sausgruber wird sich morgen entscheiden. Aber selbst wenn er ihn gleich raus schmeißt, was ist wenn er die Absolute verliert und Egger entsprechend gewinnt? Die Chancen sind groß, dass sich Sausgrubers Nachfolger - ob er nun Wallner, Rüdisser oder wie auch immer heißt - wieder mit den Blauen ins Bett legt. Es heißt: Wer sich mit Hunden ins Bett legt, wacht mit Flöhen auf. Diese Erfahrung müsste die ÖVP nun oft genug gemacht haben, aber warum sollte sie plötzlich lernfähig werden?

Wenn nicht gleichzeitig auch wir Grüne gewinnen, wird mit großer Wahrscheinlichkeit auch die nächste Landesregierung wieder schwarz-blau sein.

Systematische Polarisierung

Eine "systematische Polarisierung" wie sie Egger in der "Ausländerpolitik" betreibt, sei zwar nicht ganz okay, aber für ein Mitglied der Landesregierung erlaubt.

Antisemitismus hingegen habe in seinem Regierungsteam keinen Platz und Egger müsse seine "Äußerungen unverzüglich zurück ziehen", meinte LH Sausgruber gestern (MP3). Und das wohl gemerkt nicht von sich aus, sondern erst als ihn der ORF anrief und nachdem Johannes Rauch genau das schon den ganzen Tag von ihm eingefordert hat.

Das war gestern. Heute stellt sich die Frage: Wie lange dauert "unverzüglich?" Und was heißt "zurück ziehen"?

Prognose: Heute läuft gar nichts. Morgen wird Egger eine Aussendung machen, dass seine Äußerung nicht antisemitisch gewesen sei und dass er niemanden persönlich beleidigen wollte, aber dass er eigentlich schon recht hatte und dass die Ausländer ...

Vielleicht findet sich dann ein/e Journalist/in, die/der es wagt, den Landesfürsten zu fragen, ob ihm das reicht. Dieser wird ausweichend antworten und meinen, dass die Angelegenheit weiter beobachtet werden müsse. Nochmals nachfragen, wird sich die/der Journalist/in nicht trauen und die Geschichte ist bis 20.09. gegessen und danach vergessen.

So funktioniert Vorarlberg! Das ist der "Vorarlberger Weg", der "klare Kurs". Wetten?

Samstag, 22. August 2009

Dem Weichspühlrassisten "soacht's durch"

Die FPÖ Vorarlberg ist schon ein interessantes Phänomen: Wenn nicht gerade Wahlen sind, wirkt sie als braver Juniorpartner in der Regierung wie ein Bund der ÖVP. Einen Hauch schärfer, in Fragen der "Sicherheit" und manchmal sogar einen Hauch liberaler als die ÖVP, wenn diese allzu konservative Positionen vertritt. Meist hat sie aber stets eine pragmatische Linie, also keine: Ja nicht zu sehr auffallen! Ja nicht die ÖVP zu sehr ärgern! Immer opportunistisch darauf bedacht, ja nicht den Zugang zu den Futtertrögen zu verlieren!

Als es dann 2005 zur Spaltung der FPÖ kam, war es so nicht verwunderlich, dass die Ländle-Freiheitlichen zum BZÖ zu tendieren schienen, aber vorerst noch eine abwartende Position einnahmen und sich als "Vorarlberger Freiheitliche" unabhängig und kritisch sowohl gegenüber der Strache-FPÖ als auch gegenüber dem Haider-BZÖ zeigten.

Dann gewinnt Strache die Wahl in Wien und das Fähnchen richtet sich wieder nach dem Wind: Große Versöhnung mit dem neuen Führer. Ab da war eigentlich klar, dass die Ländle-Blauen im Landtagswahlkampf einen Wahlkampf à la "Daham statt Islam" führen würden. Das schlechte Ergebnis bei den EU-Wahlen irritierte die FP Vorarlberg dann aber sichtlich und die Wahlkampflinie wurde allem Anschein nach nochmals überarbeitet. Heraus kam etwas, das - nicht von mir - richtigerweise als Weichspühlrassismus bezeichnet wurde: "Schluss mit falscher Toleranz!" "Elterngeld für heimische Familien". Im VN-Sommergespräch gelang es Egger, diese Linie zu halten: In etwa: "Wir sind doch nicht ausländerfeindlich, wir sprechen nur die Probleme an."

hase
Silvio Raos in den Vorarlberger Nachrichten

Umso intensiver nun der Wahlkampf wird, umso deutlicher zeigen die Blauen ihr wahres Gesicht und das ist die Fratze von HC Strache. Zunächst begründet Egger die Notwendigkeit des "Elterngeld für heimische Familien" mit der Lüge, dass sonst Vorarlberg in wenigen Jahrzehnten "islamisiert" werde.

Und nun am Freitag Abend tritt wieder einmal ein interessantes Phänomen auf: Wenn die Freiheitlichen unter sich sind, dann können sie sich nicht mehr halten, dann - wie es bei uns so schön heißt - soacht as eana durch. Dann ist der Weichspühler ausgegangen und das Ottenareal wird zum großen Stammtisch, wo ohne Rücksicht auf Rahmenbedingungen wie Rechtsstaat oder Europäische Union offen und ehrlich ausgesprochen wird, was der Möchtegern Softie Egger wirklich denkt: Angeblich straffällige Ausländer werden sofort, d.h. ohne rechsstaatliches Gerichtsverfahren, ohne Unschuldsvermutung (Wie kann ein Ausländer unschuldig sein?) - abgeschoben. Und wenn ein Kritiker keine arischen Eltern hat, dann wird dem "Exil-Juden aus Amerika" (= dem Saujud von der Ostküste?) das Recht auf freie Meinungsäußerung aberkannt. Dann kommen Rassismus und Antisemitismus fast ungeschminkt ans Tageslicht.

So schlimm das ist, so etwas gibt es - leider - überall in Europa. Das wirklich Schlimme bei Egger aber ist, dass dieser Dieter Egger Mitglied der Vorarlberger Landesregierung ist, dass die Sausgruber-VP ihn - trotz der FPÖ-Politik der letzten Jahre, ja Jahrzehnte nach wie vor freiwillig in der Regierung duldet und auch heute, nach diesen klar rassistischen und antisemitischen Äußerungen, kein Wort der Abgrenzung findet und sich die Möglichkeit einer Fortsetzung der schwarz-blauen Koalition ausdrücklich offen hält.

ORF: FPÖ geht mit scharfen Worten in die Wahl

vol.at: Scharfe Töne beim FPÖ-Wahlkampfauftakt in Hohenems

derstandard.at Im Westen nichts Neues

Neue Projektionen der Bevölkerung in Österreich nach dem
Religionsbekenntnis (pdf)

Dienstag, 18. August 2009

Radeln und Zählen

Wir lassen uns nicht gerne anlügen und denken, dass es den meisten Vorarlberger/innen auch so geht.

Wir zählen daher nach, wie viele Plakate in Vorarlberg tatsächlich stehen und vergleichen das mit den Angaben der Wahlkampfzentralen.

Ich bin heute kreuz und quer durch Bregenz geradelt. Hier mein Ergebnis:

ÖVP
53 Dreieckständer,
10 mobile doppelseitige Großflächen,
13 fixe Großflächen (normale Werbeflächen).

SPÖ
62 Dreieckständer,
11 mobile doppelseitige Großflächen,
2 fixe Großflächen (bei der Achbrücke zwischen Hard und Bregenz).

FPÖ
31 kleine Doppelplakate,
10 mobile doppelseitige Großflächen

Grüne
32 Dreieckständer

BZÖ (hat noch nicht alle Ständer aufgestellt.)
5 Dreieckständer
3 mobile doppelseitige Großflächen - die mit dem Kärnten-Text ;-)

Wir brauchen erst noch mehr Zahlen aus anderen Städten und Gemeinden - die Kolleg/innen zählen noch - um tatsächlich fundierte Aussagen treffen zu können.
Es sieht im Moment so aus, dass die Angaben der Blauen stimmen, unsere sowieso. Jene der ÖVP sind zumindest nicht völlig unrealistisch.

Für die SPÖ ist Bregenz sicherlich ein letzter Strohhalm, an den sie sich noch klammert. Daher sind sie hier auch die plakatierfreudigsten. Dennoch ist ein Zweifel an den Angaben des roten Wahlkampfleiters von 600 Dreieckständern und 85 Großflächen landesweit nicht unbegründet.

Morgen wissen wir schon mehr.

Frage: Wer begrüßt Euch ab 1.9. in Eurem Bushäuschen?
Richtig: Sausgruber und Ritsch.
Auch das werden wir zählen und genau berechnen, was das kostet.

Montag, 17. August 2009

BZÖ passt auf

Das BZÖ passt auf Kärnten auf. Und zwar mitten in Bregenz. Gesehen heute an der Rheinstraße. Im Hintergrund das Autohaus Strolz:

bzoe-kaerten

Zürs

Wir haben zwar nur 450 Standplätze, dafür gut verteilt.

zuers-plakat

Sonntag, 16. August 2009

Hobby

Diesen Sommer kommen sämtliche Hobbies zu kurz (#Landtagswahl).

Z.B. Pilze fotografieren und - falls essbar - sammeln, kochen und essen.

Ein paar Schnappschüsse mit dem Handy gingen sich heute auf dem Spielplatz in der Oberstadt aus:

DSC01343DSC01341

DSC01342

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