Letzte Woche war ich mit meiner Tochter im Südtirol Zelten.
Wir waren täglich zweimal im Hallenbad des Campingplatzes, sind mit einer Seilbahn gefahren, haben Freund/innen und Verwandte besucht, waren auf 10 Spielplätzen, Minigolf, Pizza, Wasserfall ... was mensch halt so alles im Urlaub macht.

Warum ich dazu einen Blogeintrag mache, ist Folgendes:

Meran hatte ich als eine Verkehrshölle in Erinnerung. Überall Autos, Stau, Lärm, Gestank - wie leider in vielen mitteleuropäischen Städten. Dieses Bild hat sich sehr gewandelt. Relativ wenige Autos, keine Staus, dafür sehr viele Busse. Wie das?



Die Parkraumbewirtschaftung ist fast lückenlos. Das System des (gemeindeübergreifenden) öffentlichen Verkehrs ist gut ausgebaut und kostengünstig. Citybusse, Regionalbusse und Züge.
Für Tourist/innen beispielsweise gibt es 7 Tage Busfahren in der Region für 7 Euro!

Die Stadtgemeinde Meran baut das Radwegenetz aus und unterstützt Car Sharing und eine Mitfahrbörse. Es gibt drei Radverleihstellen, kostenlos!

Dass immer noch mehr neue Straßen und Parkplätze nichts bringen, wissen wir. Dafür, dass es mit einer modernen Mobilitätspolitik funktioniert, ist Meran/Merano ein gutes Beispiel.

Mit zu dieser Entwicklung beigetragen hat sicherlich auch, dass die Grünen in der vorletzten Periode vier Jahre lang an der Regierung beteiligt waren.

Mitte Mai sind wieder Gemeindewahlen. Die Grünen Meran - Verdi Merano - Vërc Maran halten bei 5 von 40 Sitzen und hoffen auf Zugewinne. Der grünen Bürgermeisterkandidatin und früheren Landtagsabgeordneten Christina Kury wird zugetraut, den amtierenden SVP-Bürgermeister in eine Stichwahl zu zwingen.

Stadtgemeinde Meran - Verkehr & Mobilität

Die Grünen Meran - Verdi Merano - Vërc Maran

Urlaubsbilder:
- Naturns
- Seilbahn Unterstell
- Meran
- Partschins
- Spielplätze

Heute ging's mit dem Verein GEMEINSAM - Grüne und Unabhängige nach Ravensburg.
GEMEINSAM ist unsere Vertretung in Arbeiterkammer und Gewerkschaften.


Die Delegation von GEMEINSAM-Mitgliedern und grünen Kommunalpolitiker/innen vor dem Rathaus in Ravensburg.

Thema war die Ravensburger Integrationspolitik. Beeindruckend. Ravensburg hat seit 24 Jahren einen Integrationsbeauftragten: Herr Peter Ederer. 2008 haben alle fünf Gemeinderatsfraktionen einem neuen sehr umfangreichen und fundierten Integrationskonzept zugestimmt. Allerdings, so betont der Leiter des Amtes für Soziales und Familie Stefan Goller-Martin: "Wir haben keine Fraktion rechts von der CDU."

Begrüßt wurden wir vom Ersten Bürgermeister Hans Georg Kraus. Eine so klare, sachliche, lösungsorientierte Herangehensweise an das Thema Integration würden wir uns hier von führenden Gemeindepolitiker/innen und Verwaltungsbeamten wünschen. Bereits in seinen einleitenden Worten wird klar, dass hier in Ravensburg Integration tatsächlich als Querschnittmaterie und Chefsache etabliert ist.

Die grüne Stadträtin Ulla Hilpert (=Stadtvertreterin) bestätigt - auch im persönlichen Gespräch - die Ausführungen der Verwaltungsvertreter. Einzig im Bereich der politischen Partizipation sieht sie Optimierungsbedarf etwa im Integrationsbeirat, aber auch im Gemeinderat. Bislang ist es nämlich - im Unterschied zu Vorarlberger Städten - nicht gelungen, dass Kandidat/innen mit Migrationshintergrund auch als Stadträt/innen gewählt werden. Den Grund sieht sie im stark persönlichkeitsorientierten Wahlrecht. (Wobei unsere Erfahrungen aus den letzten Landtags- und Gemeindewahlen gegenteilig sind, wurden doch Vahide Aydın und Mustafa Yılmaz gerade aufgrund von Vorzugstimmen gewählt wurden.)

Sitzverteilung im Gemeinderat Ravensburg

Fraktion	Sitze	Prozent der Wählerstimmen
CDU	14	34,7
Grüne	8	20,2
SPD	5	13,5
Freie Wähler	5	12,4
Bürger für R	4	12,2
Freie Wähler	2	7,1

Nach dem gemeinsamen Mittagessen ging es in die Mevlana-Moscheen, ein Gebäude, das erst in den letzten Jahren errichtet wurde. Mit Minarett!



Eine Moschee mit Minarett? In Vorarlberg für viele unvorstellbar und inzwischen sogar gesetzlich verboten. Warum eigentlich?

Dass es völlig problemlos auch anders geht, zeigt nämlich nur wenige Kilometer von Vorarlberg entfernt die Ravensburger Moschee, in der wir sehr herzlich empfangen wurden, eine sehr professionelle Führung und ein zweites Mittagessen erhielten. Gut, dass es zum Busparkplatz noch ein paar Minuten Fußweg waren.

Bilder Rathaus
Bilder Mittagessen
Bilder Moschee

www.gemeinsam.gruene.at

Gestern habe ich mir für die Grünen Bregenz die rad:bar ausgeliehen und habe am Radfrühling teilgenommen.



Das Teil braucht etwas Übung und ziemliche Konzentration, um damit fahren zu können. Ein Lastenanhänger ist praktischer. Die rad:bar ist aber natürlich origineller und ein totaler Blickfang - z.B. als ich gestern zwischen Kennelbach, Bregenz und Dornbirn überall am Stau vorbei gefahren bin.

Leider hatte ich auf dem Rückweg einen Platten. Das ist schon mit einem "normalen" Rad unangenehm, mit der rad:bar natürlich doppelt aufwändig. Letztlich konnte ich das Gerät dann aber wieder geflickt in Dornbirn abgeben.

Resumee: Aufwändig und anstrengend, aber es macht Spaß und lohnt sich.

Weitere Bilder vom Radfrühling.
Die letzten beiden sind von vol.at

Grüne Bregenz
rad:bar
Radfrühling

In Göfis hat's ja für die überfällige Sensation heute leider nicht geklappt. 52 : 48. Fast hät's den ersten Bürgermeister einer grünen Liste gegeben ...

... dafür bin ich Hauptdarsteller in einem Video

"Das ist Machtmissbrauch!" verkündet Michael Ritsch über die Vorarlberger Medien. Verständlicherweise ärgert er sich fürchterlich, dass in Bregenz die Funktion des "Wohnungsstadtrats" abgeschafft und der SPÖ "weggenommen" wird.

Er unterstellt dem ÖVP-Bürgermeister, dass er nun die Wohnungsvergabe für parteipolitische Klientelpolitik missbrauchen werde.

In Wahrheit bestätigt er damit nur das, was in Bregenz ohnehin jede/r weiß. In den letzten 15 Jahren hat Ritsch und davor haben andere SP-Stadträte diese Funktion dazu benutzt, parteipolitische Abhängigkeiten zu schaffen. Ritsch hat sich stets so aufgeführt, als wäre er ein großer Immobilienbesitzer oder zumindest Immobilienverwalter. Sätze wie "Den kenne ich, dem habe ich eine Wohnung gegeben," waren von ihm oft zu hören.

Die ÖVP hat dem über viele Jahre hinweg tatenlos zugesehen und gerüchteweise das eine oder andere mal dafür gesorgt, dass für ihre Klientel auch mal was abfällt.

Richtig Michael!
Bregenz hat Wohnungsvergabe-Kriterien, die weitgehend objektiv, transparent und vorbildlich sind. Nur war in der Praxis lange Zeit nicht einmal für die Wohnungsausschussmitglieder klar, wie die Bewertung und Punktevergabe erfolgt ist. Wie viele Punkte hat das Wohnungsamt vergeben? Und wie und wann hat der Herr "Wohnungsstadtrat" diese amtliche Bewertung geändert?

In den letzten Jahren hat Schwarz-Grün diese undurchsichtige Praxis abgeschafft. Es gibt ein Fachgremium, das aus städtischen Expert/innen aus den Bereichen Wohnen, Soziales und Integration besteht, das - ohne parteipolitische Einflussnahme - die Punkte vergibt und dem Ausschuss einen Vergabevorschlag unterbreitet. Dieser wird in aller Regel dann auch so umgesetzt. Glaubt der "Wohnungsstadtrat" aus seinen "Sprechstunden" noch andere Informationen und Bewertungsmaßstäbe mit zu bringen, muss er diese begründen und eine andere Vergabe beantragen. Da sich der Ausschuss (mehrheitlich oder einstimmig) aber zumeist auf die Arbeit des Fachgremiums verlassen kann, sind der Ausschuss und der "Wohnungsstadtrat" und vor allem aber sein Sprechstunden-Unwesen obsolet geworden.
Folgerichtig wird das nun abgeschafft.

Michael Ritsch hat recht, dass damit die Gefahr besteht, dass der Bürgermeister einsam und alleine per Weisung auf die Vergabe Einfluss nehmen könnte und das Fachgremium übergeht. Daher wird es je eine/n Vertereter/in jeder Stadtratsfraktion geben, die die Einhaltung der Richtlinien überwachen und der Bürgermeister ist dem Stadtrat gegenüber über die Wohnungsvergabe berichtspflichtig.

Kein System ist 100% sicher, objektiv, transparent und gerecht. Das, was wir Grüne in den letzten Jahren durchgesetzt haben, ist aber besser, als der Zustand zuvor und das was wir nun umsetzen werden, ist nochmals besser.

Übrigens: Ritsch rühmt sich dauernd, dass Bregenz als einzige Stadt EU-konforme Wohnungsvergaberichtlinien hat. Das kann er ruhig. Nur soll er dann auch dazu sagen, dass es die grüne Arbeiterkammer-Fraktion GEMEINSAM war, die schon vor einigen Jahren auf die Problematik aufmerksam gemacht hat und dass es die Bregenzer Grünen waren, die gegen härtesten Widerstand von ÖVP und SPÖ diese EU-Konformität und weitgehende Gleichstellung von Drittstaatenangehörigen durchgesetzt haben.