Gestern habe ich mir für die Grünen Bregenz die rad:bar ausgeliehen und habe am Radfrühling teilgenommen.



Das Teil braucht etwas Übung und ziemliche Konzentration, um damit fahren zu können. Ein Lastenanhänger ist praktischer. Die rad:bar ist aber natürlich origineller und ein totaler Blickfang - z.B. als ich gestern zwischen Kennelbach, Bregenz und Dornbirn überall am Stau vorbei gefahren bin.

Leider hatte ich auf dem Rückweg einen Platten. Das ist schon mit einem "normalen" Rad unangenehm, mit der rad:bar natürlich doppelt aufwändig. Letztlich konnte ich das Gerät dann aber wieder geflickt in Dornbirn abgeben.

Resumee: Aufwändig und anstrengend, aber es macht Spaß und lohnt sich.

Weitere Bilder vom Radfrühling.
Die letzten beiden sind von vol.at

Grüne Bregenz
rad:bar
Radfrühling

Meine Anfrage zum FPÖ-Wahlkampf in der Stadtvertretung, Do 25.02.2010 (vom Tonbandmitschnitt abgeschrieben).

Hohe Stadtvertretung!

Ich habe ein Problem und eine Frage - und zwar geht es darum: Es ist inzwischen dunkel geworden und es wurde den Bregenzerinnen und Bregenzern letzte Woche über das Blättle mitgeteilt, dass es inzwischen in Bregenz ja so ist, dass man sich in der Nacht im Dunkeln nicht mehr auf die Straße trauen kann. Ich habe zwar vorhin hinaus geschaut, es sind noch Menschen unterwegs. Ich nehme an, das sind also die kriminellen, ausländischen Diebesbanden. Ich weiß nicht, warum die nicht sofort verhaftet werden.

Aber das ist im Moment nicht mein Problem. Ich frage mich, ob wir heute Nacht hier im Rathaus übernachten, ob hier dafür Vorkehrungen getroffen wurden, oder ob wir mit der Stadtpolizei eskortiert nach Hause gebracht werden?

Ich habe auch die Medien in der letzten Woche verfolgt. Mir ist nicht untergekommen, dass das von irgend jemandem von der Stadt oder vom Bürgermeister dementiert wurde. Es teilt uns hier dieser freundlich lächelnde Herr mit. Er wird ja auch als Vizebürgermeister gehandelt.

Ja ich bin ein wenig ratlos. Ich meine es muss ja eine seriöse Quelle sein, wenn es nicht dementiert wird und im Blättle steht. Denn wenn es nicht stimmen würde, wäre es eine skrupellose Hetze ganz am Rande des Strafrechtes.

Ja ich bin ein bisschen verzweifelt und hätte gerne hier vom Bürgermeister Aufklärung darüber wie wir jetzt da weiter vorgehen.

Danke

Diese Woche waren wir am Dienstag in der Kaiserstraße und heute, Freitag, wieder am Kornmarkt.
heute wurden wir von LAbg. Katharina Wiesflecker unterstützt.
Morgen, Samstag, sind wir dann wieder mit der grünen Box in der Kaiserstraße.


Diaschow, Dienstag, Kaiserstraße


Diaschow, Freitag, Kornmarkt

Zur Kandidatur der Piratenpartei in Bregenz habe ich folgende Stellungnahme verfasst:

Für Wahlen zu kandidieren ist ein Grundrecht und es ist zu begrüßen, wenn sich neue Menschen, insbesondere Junge, finden, die in unserem demokratischen System mitwirken möchten.

Die Piratenpartei Bregenz begründet ihre Kandidatur sehr stark mit Kritik an uns Grünen. Wir hätten uns gewünscht, dass diese Kritik zunächst direkt an uns gerichtet worden wäre. Dann hätte sich das eine oder andere vielleicht gleich klären lassen.

Wer glaubt, eine Grüne Regierungsbeteiligung in der Gemeindepolitik kann Wunder wirken, kann nur enttäuscht werden. Wer aber bereit ist, sich konkret anzusehen, was wir in den letzten fünf Jahren in Bregenz erreicht haben, wird zugeben müssen, dass sich da doch Einiges bewegt hat. Gerade in den von der Piratenpartei angesprochenen Bereichen:

* Weit mehr öffentliche Stadtvertretungssitzungen mit Fragestunde als früher. Bürgerbeteiligungsverfahren zu jedem größeren Projekt. Integrationsplattform. Jugendbeteiligung. Wer in Bregenz mitwirken will, kann das.
* Aufbau von Grundlagen und Strukturen für eine moderne, partizipative Integrationspolitik.
* Darüber hinaus ist in Bregenz in der Mobilitätspolitik viel weiter gegangen: Ausbau des Öffentlichen Verkehrs und der Radfahrinfrastruktur.
* Bregenz hat die Wende zu einer zukunftsweisenden Energiepolitik eingleitet.
* Die Stadtplanung hat durch den Gestaltungsbeirat und die neue Art der partizipativen und professionellen Projektentwicklung (Hafen, Seestadt ...) eine neue Qualität entwickelt, die es bei zukünftigen Projekten, z.B. am Kornmarkt, fortzusetzen gilt.
* Durch die grüne Regierungsbeteiligung gibt es in Bregenz erstmals eine Frauengleichstellungspolitik.

Im Detail nachzulesen unter bregenz_regieren

Die Piratenpartei ist – neudeutsch – eine One-Issue-Partei. Ihr Programm beschränkt sich auf vier Punkte: Schutz der Privatsphäre, Bildung, Urheberrechte, Patente. Diese Inhalte teilen die Grünen weitestgehend. Diese Themen haben aber nur sehr wenig mit den Zuständigkeiten der Kommunalpolitik zu tun. Es ist daher fraglich, wofür die Piratenpartei in der Politik der Landeshauptstadt stehen will.

Mit dem selbstgesteckten Wahlziel von einem Prozent ist der Einzug in die Stadtvertretung bei weitem nicht möglich. Worin dann aber der Sinn der Kandidatur der Pirat/innen liegen soll und wie diese Bregenz ändern wollen, bleibt unklar.

Bei all diesen Unklarheiten und strategischen Unterschieden betonen Die Grünen Bregenz aber – unabhängig vom Wahlausgang – ihre Kooperationsbereitschaft. Nicht zufällig sitzt der einzige EU-Abgeordnete der Piratenpartei in der grünen Fraktion des Europäischen Parlaments. Hätten die Pirat/innen schon im Vorfeld zu uns Kontakt aufgenommen, hätte nicht nur eine konstruktive Debatte über Inhalte und Strategien geführt werden können. Auch eine Kandidatur von Pirat/innen auf der Grünen Liste wäre grundsätzlich nichts im Wege gestanden. Den Pirat/innen scheint es aber weniger um konkrete kommunalpolitische Mitarbeit zu gehen, sondern es handelt sich vielmehr um eine Testkandidatur für andere Wahlen.

Die Gemeindewahlen in der Landeshauptstadt sind aber zu wichtig, als dass sie zu einem Übungsfeld für eine Spasspartei reduziert werden dürfen.

Gestern wurde im Theater-Foyee eine aktuelle Kaufkraftstudie für Bregenz - im Vergleich mit 10 anderen Vorarlberger Gemeinden und Städten - präsentiert.


--> Tolles Ergebnis für Bregenz bei Kaufkraft-Studie

Zweierlei viel mir auf:

1. Bregenz hat sich in den letzten acht Jahren (da wurde die letzte Studie gemacht) sehr positiv entwickelt. Mehr als die Hälfte dieser Zeit, haben die Grünen diese Stadt mitregiert und mitgestaltet. Es hat Bregenz offensichtlich nicht geschadet. Vermutlich eher im Gegenteil.

2. Ohne Grüne artet eine an eine solche Präsentation anschließende Diskussion zu einem Gejammer über fehlende Parkplätze aus. Mit intensiver Grüner Beteiligung an dieser Wirtschaftsdiskussion wird zweierlei klar:

a) Das Parkplatzgejammer gibt es immer und überall, ganz egal wie viele Parkplätze es gibt und ist also subjektiv und nicht objektiv begründet.



b) Für die Bregenzer Wirtschaft sind nicht nur Tourist/innen und Autofahrer/innen von weiter her wichtig, sondern v.a. die Bregenzer/innen selbst. 28% der Wege in dieser Stadt werden inzwischen zu Fuss zurück gelegt. 19% auf dem Rad. Ein österreichweit herausragender Wert. Es sind also gerade auch jene Bregenzer/innen, die nicht mit dem Auto zum Messepark nach Dornbirn fahren, sondern zu Fuss oder mit dem Rad ihre Einkäufe in Bregenz erledigen, die zur erfreulichen Kaufkraftsteigerung beitragen. Mag. Stefan Lettner, der die Studie präsentierte, hat deutlich bestätigt, dass der Faktor Mobilität ohne Auto - insbesondere der Radverkehr - völlig unterschätzt wird und in Zukunft noch massiv an Bedeutung gewinnen wird.

Es macht also nicht nur ökologisch sondern auch ökonomisch für Bregenz Sinn, ein Radverkehrskonzept erarbeitet zu haben, die Radinfrastruktur (Radwege, Abstellplätze ...) ausgebaut zu haben, Radanhänger zu fördern, eine Radbrücke über die Bregenzerach zu bauen ...

Wir haben heute das Budget der Stadt Bregenz für 2010 beschlossen. ich habe dazu ungefähr Folgendes gesagt:

"Hohe Stadtvertretung!

Folgendes habe ich vor einigen Tagen gelesen:

"Die Stadtgemeinde ist in großen finanziellen Schwierigkeiten. (...). Harte Sparmaßnahmen und Gebührenerhöhungen stehen ins Haus.
Die Wirtschaftskrise hat die Stadtgemeinde (...) kalt erwischt. Angesichts sinkender Einnahmen (und steigender Pflichtausgaben) suchen die Verantwortlichen im Rathaus derzeit verzweifelt nach Möglichkeiten, das aus dem Ruder laufende Budget auszugleichen."

In diesem Zitat geht es nicht um Bregenz, sondern es stammt aus den Oberösterreichischen Nachrichten und bezieht sich auf Gmunden1. Es könnte aber grundsätzlich auch für Bregenz stehen. Oder auch für Dornbirn oder Leoben oder Hallein oder vermutlich auch für ausländische Städte.
Die finanziellen Schwierigkeiten, die sich in dem heute zu beschließenden Voranschlag widerspiegeln, resultieren vorwiegend aus dem, was sich seit über einem Jahr Finanz- und Wirtschaftskrise nennt. Es ist erstaunlich, dass die Bregenzer SPÖ diese Fakten einfach negiert und völlig außer Betracht lässt, was global und national abläuft und versucht die Dinge so darszustellen, als handle es sich ausschließlich um ein kommunalpolitisches Versagen von Grün-schwarz.
Dass die Entwicklungen aufgrund der Krise so sind, wie sie nun sind, ist aber nicht weiter überraschend. Das war schon seit Monaten abzusehen. Deshalb habe ich meine Rede zum Rechnungsabschluss 2008 vor dem Sommer auch überschrieben mit: "Einmal dürfen wir uns noch freuen". Nun ist uns die Freude vergangen.

Es stellt sich die Frage, wie mit den einbrechenden Einnahmen und den gleichzeitig wachsenden Aufgaben umgegangen werden soll. Manche, auch in diesem Raum, behaupten und glauben es vielleicht sogar selbst, dass die Krise bald vorbei sein werde oder dass wir sogar – wie es dann so blumig heißt – die Talsohle schon durchschritten hätten. Andere – z.B. auch ich – sind da wesentlich skeptischer. Wer recht hat, werden wir in den nächsten Jahren sehen. Gerne werde ich – sollte es wirklich aufwärts gehen – meinen Irrtum eingestehen.
Ist die Krise tatsächlich etwas Vorübergehendes, dann ist es sicherlich richtig, die bisherigen Budgets vorsichtig fort zu schreiben. Das ist mit diesem Vorschlag über weite Strecken geschehen. Zeigt sich in den Folgejahren kein Licht am Horizont, dann wird es ohne weitreichende Maßnahmen – entweder auf der Einnahmenseite oder auf der Ausgabenseite – aber nicht mehr gehen.

Die Vorarlberger Landes-ÖVP kritisiert zu recht immer heftig, wenn der Bund den Ländern Aufgaben zuteilt, ohne ihnen auch die Finanzierung dafür zuzugestehen. Die Landes-ÖVP sollte sich aber selbst bei der Nase nehmen. Sie macht nämlich genau das selbe mit den Vorarlberger Gemeinden.
Neben den einbrechenden Einnahmen ist dieses Budget massiv belastet durch zusätzliche Aufgaben. Den Kindergarten für Dreijährige begrüßen wir voll und ganz und die Landeshauptstadt Bregenz hatte und hat da ja eine Vorreiterrolle. Es ist aber nur eine halbe Sache, wenn uns das Land neue Aufgaben zuteilt, ohne auch einen Gedanken dafür zu verschwenden, wie die ohnehin belasteten Gemeinden diese Mehrkosten tragen sollen. Unser Vorschlag ist es daher, dass das Land die Kosten für die Kindergärten zur Gänze übernimmt. Das wäre EIN wichtiger Schritt, wie das Land – und Ähnliches gilt auch für den Bund – mehr Verantwortung für die Lage der Städte und Gemeinden zeigen könnte.
Wir haben mit den Konsolidierungsmaßnahmen in den letzten Jahren weitgehend unsere Hausaufgaben gemacht. Wenn aber bei den großen Brocken im Finanzgefüge zwischen Land und Gemeinden nichts passiert, geht die Schere trotzdem immer weiter auseinander. Hier braucht es – unserer Ansicht nach – nicht Einzelmaßnahmen, wie sie die SPÖ beantragt, sondern ein Gesamtkonzept, in dem alle Finanzierungsschlüssel zwischen Land und Gemeinden überprüft und zu Gunsten der Gemeinden angepasst werden. Das ist auch die Position, die wir auf Landesebene vertreten. Was derzeit aber droht, ist das genaue Gegenteil, dass sich nämlich das Land aufgrund eigener – vermeintlicher oder tatsächlicher – Sparnotwendigkeiten z.B. im Kulturbereich aus bestehenden Finanzierungsmodalitäten zurückzieht. Das wäre fatal.

Neben der vorsichtigen Fortschreibung der letzten Budgets tut sich aber auch Innovatives im Voranschlag 2010. Neben der Wirtschafts- und Finanzkrise stecken wir auch in einer Energie- und Klimakrise. Vor allem die Bundesregierung versagt hier völlig. Aber auch das Land Vorarlberg handelt zu zögerlich. Ausdruck des klimapolitischen Totalversagens ist es, dass Österreich die Kyotoziele bei weitem verfehlen wird und Strafzahlungen in Milliardenhöhe drohen.
Wir als Landeshauptstadt können die Versäumnisse auf Bundes- und Landesebene natürlich nicht kompensieren, aber wir können unseren Beitrag leisten, um der Energie- und Klimakrise adäquat zu begegnen.
Es ist erfreulich, dass wir den Ausbau des Angebots im öffentlichen Verkehr einstimmig beschließen konnten. Das ist ebenso eine sinnvolle und zukunftsweisende Investitionen wie die Radbrücke zwischen Hard und Bregenz. Erstmals findet sich im Budget auch ein Abschnitt Fotovoltaik. Nicht zuletzt unterstützen wir mit diesen und anderen Investitionen auch die angeschlagene regionale Wirtschaft.

Zusammenfassend ist zu sagen: Es wäre falsch auf die Krise mit blindwütigen Sparmaßnahmen zu reagieren. Es ist richtig einerseits das Budget vorsichtig fort zu schreiben und andererseits in Zukunftsbereiche wie der Betreuung unserer Kinder oder in den Umstieg vom fossilen ins solare Zeitalter zu investieren. Deshalb stimmen wir diesem Budget auch zu.
Mittel und langfristig sind aber einige Fragen nach wie vor ungelöst.
Das Finanzgefüge zwischen Bund, Land und Gemeinden habe ich angesprochen. Erwähnen möchte ich noch die Notwendigkeit der Gemeindekooperation. Wir stehen erst ganz am Anfang, wenn es darum geht, Synergien mit unseren Nachbarn zu nutzen. Wird sich diese Krise nicht auf wundersame Weise in ihr Gegenteil verkehren, wird es auch notwendig werden, weitere Sparpotentiale zu suchen und auszuschöpfen. Aber so etwas sollte ein Politiker vermutlich 100 Tage vor einer Gemeindewahl nicht sagen und daher mache ich hier einmal einen Punkt. Danke!"

Yaşar Aydemir (Obmann von ATIB-Bregenz) und Mario Lechner (Vorsitzender der Ausschusses für Integration und Migration) setzen eine konfessionell und parteipolitisch unabhängige Privatinitiative und möchten monatlich zu einem interkulturellen Frühstück in Bregenz einladen.

Das erste Frühstück findet am So 22. November 2009 zwischen 10:00 und 13:00 im Interkulturellen Lokal der Landeshauptstadt Bregenz statt (Bahnhofstraße, vis a vis vom Bahnhof, im selben Gebäude wie das Jugendzentrum Between, separater Eingang).

Das Frühstück soll zukünftig monatlich an einem fixen Termin stattfinden. Wann und wie genau, soll beim ersten Termin geklärt und vereinbart werden (Z.B. jeden zweiten Samstag oder jeden dritten Sonntag.)

Das Frühstück funktioniert so, dass jede/r etwas mitbringt und wir daraus ein Buffet für alle zusammen stellen. Dazu gibt es Kaffee, Tee etc.

Das ganze soll eine Integrations-Initiative ganz an der Basis sein. Es soll ermöglichen, dass sich Menschen kennen lernen. Dass Menschen, die Deutsch lernen, üben können, dass daraus Weiteres entsteht. Aber ohne große Ansprüche. In erster Linie ist es ein gemeinsames Frühstück.

Wir wären froh, wenn Ihr Euch anmelden könntet, um unsere Planungen darauf ab zu stimmen. Es ist aber selbstverständlich auch möglich, spontan zu kommen.

Ihr könnt diese Einladung gerne auch weiter leiten und/oder andere Interessierte mitbringen.

Ich freue mich auf Eure rege Teilnahme

mario

Wir lassen uns nicht gerne anlügen und denken, dass es den meisten Vorarlberger/innen auch so geht.

Wir zählen daher nach, wie viele Plakate in Vorarlberg tatsächlich stehen und vergleichen das mit den Angaben der Wahlkampfzentralen.

Ich bin heute kreuz und quer durch Bregenz geradelt. Hier mein Ergebnis:

ÖVP
53 Dreieckständer,
10 mobile doppelseitige Großflächen,
13 fixe Großflächen (normale Werbeflächen).

SPÖ
62 Dreieckständer,
11 mobile doppelseitige Großflächen,
2 fixe Großflächen (bei der Achbrücke zwischen Hard und Bregenz).

FPÖ
31 kleine Doppelplakate,
10 mobile doppelseitige Großflächen

Grüne
32 Dreieckständer

BZÖ (hat noch nicht alle Ständer aufgestellt.)
5 Dreieckständer
3 mobile doppelseitige Großflächen - die mit dem Kärnten-Text ;-)

Wir brauchen erst noch mehr Zahlen aus anderen Städten und Gemeinden - die Kolleg/innen zählen noch - um tatsächlich fundierte Aussagen treffen zu können.
Es sieht im Moment so aus, dass die Angaben der Blauen stimmen, unsere sowieso. Jene der ÖVP sind zumindest nicht völlig unrealistisch.

Für die SPÖ ist Bregenz sicherlich ein letzter Strohhalm, an den sie sich noch klammert. Daher sind sie hier auch die plakatierfreudigsten. Dennoch ist ein Zweifel an den Angaben des roten Wahlkampfleiters von 600 Dreieckständern und 85 Großflächen landesweit nicht unbegründet.

Morgen wissen wir schon mehr.

Frage: Wer begrüßt Euch ab 1.9. in Eurem Bushäuschen?
Richtig: Sausgruber und Ritsch.
Auch das werden wir zählen und genau berechnen, was das kostet.

Das BZÖ passt auf Kärnten auf. Und zwar mitten in Bregenz. Gesehen heute an der Rheinstraße. Im Hintergrund das Autohaus Strolz:

Was in der Stadt so rumsteht? Heute gesehen neben der Post.