Am Donnerstag haben wir in der Bregenzer Stadtvertreteung mit großer Mehrheit das Budget für 2009 beschlossen. Ob wir da das Richtige gemacht haben, weiß ich noch nicht und vermutlich werden wir es noch länger nicht wissen, vielleicht auch nie.

Als wir in die Bregenzer Stadtregierung eingestiegen sind, war die Stadt auf dem Weg, sich von Jahr zu Jahr immer mehr zu verschulden und es war absehbar, dass das so nicht mehr lange weiter gehen kann. Wir haben uns also auf Konsolidierungskurs begeben. Zentrale Zielsetzung dabei: Keine Nettoneuverschuldung mehr ab 2010. Wir wollen also 2010 nicht mehr Darlehen aufnehmen, als wir an Darlehen tilgen. Das klingt vielleicht wenig ambitioniert und hat mit Budgetsanierung, also der Reduktion der Schuldenlast oder gar mit Schuldenfreiheit noch lange nichts zu tun. In der Praxis ist aber die Erreichung des Ziels, den Schuldenstand zu stabilisieren, schon sehr herausfordernd. Bislang ist es uns gut gelungen, den Weg zu diesem Ziel einzuhalten, ja - dank guter Konjunktur - sogar dabei besser zu sein, als zunächst geplant.

Im heurigen Jahr hat sich das massiv verschoben. Zunächst die massive Teuerung, v.a. der Energiekosten, dann die sogenannte Bankenkrise. Es stellten sich nun zwei Fragen: Ist es in dieser krisenhaften Situation überhaupt noch möglich, auf Konsolidierungskurs zu bleiben? Und: Ist es überhaupt vernünftig "in Zeiten wie diesen" zu sparen und zu konsolidieren? Es setzt sich ja immer mehr die Erkenntnis durch, dass wir es nicht mit einer reinen Banken- bzw. Finanzkrise zu tun haben, sondern mit einer umfassenden Wirtschaftskrise und da wäre es wahrscheinlich sinnvoller, massiv aus Mitteln der öffentlichen Hand gegen zu steuern.

Aber kann da Bregenz alleine viel reißen? Bund und Land scheinen ja die Haltung vieler zu teilen, dass das alles schon nicht so schlimm werden wird.

Die wesentlichen Ausschnitte dessen, was ich in der Stadtvertretung zu diesem Thema gesagt habe finden sich hier.

Konsolidieren und investieren


Let's make money

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Wer mit dem Zug kommt, kann ruhig den Zug nehmen, der kurz vor (aus Bludenz, Feldkirch) oder kurz nach halb 11 (aus Bregenz) in Dornbirn ankommt. Die Veranstaltung wird auf meine Intervention hin erst um 10:40 Uhr beginnen.